Osteuropa: Folter und Misshandlungen - Ein Überblick


Internationales Menschenrecht verbietet unmissverständlich immer und unter allen Umständen jede Form von Folter und Misshandlungen. Trotzdem gibt es regelmäßig Berichte über diese Art von Menschenrechtsverletzungen in Osteuropa und Zentralasien. Und es gibt schwierige Hindernisse, diese Menschenrechtsverletzungen auszurotten, wie Unterdrückung von Untersuchungen durch die Polizei, Angst vor Repressalien, kein ordentliches, unabhängiges System, die Anklagen zu untersuchen.

Die Opfer, mit deren Fällen sich AI in den letzten Jahren auseinandergesetzt hat, schildern einen Katalog der Misshandlungen uA Schläge, totales Entkleiden und Todesdrohungen, Elektroschocks, Verbrennungen durch Zigaretten und Kerzen, Entzug von Wasser, Essen und Schlaf, Überziehen von Plastiksäcken über den Kopf, Drohungen gegen die Familie.

In vielen Ländern hat der Mangel an prompten, sorgfältigen und unparteilichen Untersuchungen zu einem Klima der Straflosigkeit geführt. In vielen Ländern sind die Zustände in den Gefängnissen und in den Lagern für Asylsuchende nur als grausam und erniedrigend zu beschreiben.

Albanien

Von 2004 bis Ende 2004 gab es über 140 Fälle von Berichten über Polizeifolter bzw.-misshandlungen. Also rund 35 Vorfälle/Jahr. Es gab auch Übergriffe an Jugendlichen. Die Haftbedingungen in Polizeistationen, schlechte Belüftung, sanitäre Anlagen und Essen, keine Heizung, keine Möglichkeit TV zu sehen, Radio zu hören oder Zeitungen zu lesen, kann man nur als unmenschlich und erniedrigend bezeichnen.

Sowohl das UN Komitee für Menschenrechte als auch das gegen Folter beschäftigten sich mit diesen Missbräuchen.

Bulgarien

Es gab Berichte über Misshandlungen durch Polizeikräfte, die in manchen Fällen als Folter zu bezeichnen waren. Diesbezügliche Untersuchungen wurden in den meisten Fällen nicht ausreichend genug behandelt.

Das UN Komitee gegen Folter drückte seine Besorgnis über zahlreiche Beschuldigungen über Misshandlungen von Inhaftierten aus.

Moldawien

Menschen in Polizeihaft geraten sehr schnell in Gefahr, Opfer von Übergriffen und Folter zu werden. Haftbedingungen sind grausam und erniedrigend, in vielen Fällen gibt es keine medizinische Betreuung.

Serbien und Montenegro

2 Jahre nach dem Attentat auf den serbischen Präsidenten Zoran Djindjic, in dessen Folge während der "Operation Säbel" rund 10.000 Personen verhaftet wurden, gibt es noch immer keine Untersuchungen über die vorgebrachten Folter- und Misshandlungsvorwürfe. Im November 2004 fand das Komitee gegen Folter, dass Serbien etliche Artikel der Konvention gegen die Folter verletzt hätte.

Ukraine

Folter und Polizeiübergriffe sind weit verbreitet, aber die Verursacher bleiben straffrei. Die Opfer erhalten keinerlei Entschädigung. Statistiken über polizeiliche Folterungen und Misshandlungen werden nicht veröffentlicht. Inoffizielle Studien haben bekanntgegeben, dass 2004 von 62,4% der Befragten, die in Polizeihaft waren, Verletzungen an Armen, Beinen oder Nacken zugefügt wurden, 32,8% wurden geschlagen oder getreten, 3,8% mit speziellen Werkzeugen gefoltert.

Weißrussland

Die Polizei reagiert auf friedliche Demonstrationen mit Gewalt. Die Bedingungen der Untersuchungshaft geben zu Besorgnis Anlass. Die Regierung selbst reagiert auf internationale Kritik uneinsichtig.


zurück